Freizeitbad Plettenberg

Artikel aus der Westfälischen Rundschau vom 17.09.1998
Stadtdirektor: Bürgerentscheide noch in diesem Jahr

Plettenberg. (wo) Jetzt haben die Bürger das Wort, und zwar alle. Mit der Übergabe der Unterschriftenlisten an Stadtdirektor Walter Stahlschmidt haben die Initiativgruppe für den Erhalt des Centraltheatergebäudes und die Interessengemeinschaft Grünetal die Weichen für einen Bürgerentscheid gestellt.

Die IG Grünetal sammelte nach eigenen Angaben in nur zehn Tagen 2801 Unterschriften, die IG Centraltheater legte 2889 Unterschriften in 354 Listen vor. Sollten die eingereichten Unterschriften der Prüfung auf Rechtmäßigkeit standhalten, haben beide Gruppen wesentlich mehr Unterschriften gesammelt, als die für das Bürgerbegehren notwendigen 2200.

Stadtdirektor Walter Stahlschmidt sagte gestern morgen bei der Übergabe im Sitzungssaal eine schnelle Prüfung zu. Er gehe davon aus, so der Stadtdirektor, daß der Stadtrat wahrscheinlich in einer Sondersitzung das Bürgerbegehren als rechtmäßig einstufen wird und somit die Vorbereitungen für den Bügerentscheid schnell beginnen können. Ähnlich wie bei einer Wahl werden die Bürger an einem Sonntag, möglichst noch in diesem Jahr, zur Urne gebeten, um ihren Willen in den beiden strittigen Fragen per Kreuz auf einem Wahlzettel deutlich zu machen.

Joachim Schade, einer der Sprecher der IG Grünetal, betonte gestern morgen, daß noch Unterschriftenlisten im Umlauf seien. Zudem sei er davon überzeugt, daß bei einer etwas größeren zeitlichen Frist auch die erforderliche Unterschriftenmenge für den Bürgerentscheid zusammengekommen wären. Schade: "Der Rat muß sich hier, trotz der eindeutigen Beschlußlage, Gedanken machen."

Stadtdirektor Walter Stahlschmidt entgegnete daraufhin, daß es sich der Stadtrat bei seinen beiden Entscheidungen für den Bau eines Kombibades bzw. den Abriß des Centraltheaters nicht leicht gemacht habe. Und immerhin sei die Entscheidung für das Kombibad über die Parteigrenzen hinweg einstimmig gefallen und der Beschluß für den Abriß des Centraltheaters mit nur einer Gegenstimme gefällt worden. Was die Menge der Unterschriften angehe, kam der Stadtdirektor allerdings zu einer anderen Einschätzung als Schade: Unterschriften zu bekommen, sei nicht schwer. Schließlich würden im Jahr häufig Listen mit Unterschriften zu kommunalpolitischen Themen abgegeben. Was das Freibad angeht sagte Stahlschmidt: "Wenn alle die, die unterschrieben haben auch ins Freibad gehen, hätten wir das Thema überhaupt nicht."

Für Bürgerentscheid ca. 5000 Ja-Stimmen

Die Äußerungen des Stadtdirektors bewertete Schade als undemokratisch und unzulässige Herabsetzung des Bürgerwillens. Schade: "Der Bürger weiß, was er tut." Auch Friedrich Schulte, Sprecher der IG Centraltheater, wies die Äußerungen des Stadtdirektors zurück: "Ihre Schlußfolgerung ist falsch." Das Bürgerbegehren der IG Centraltheater sei zwar langsam in Gang gekommen, doch mittlerweile sei ein klares Bewußtsein für den Erhalt des Centraltheaters bei den Leuten da. Wer mit Geburtsdatum und Adresse unterschreibt, tue dies nicht einfach so. Auch Schulte machte deutlich, daß das Potential der Unterschriftenaktion noch wesentlich höher sei als bei den abgegebeben 2889 Unterschriften. Für den Bürgerentscheid wünschte sich Schulte eine faire Auseinandersetzung. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid müßten 25 Prozent der Wahlberechtigten ihren Stimmzettel mit Ja ankreuzen (in Plettenberg etwas mehr als 5000 Personen). Mitstimmen dürfen beim Bürgerentscheid auch Ausländer aus der Europäischen Union. Kommt der Bürgerentscheid durch, ist er mit einem Beschluß des Rates gleichzusetzen. (Siehe dazu auch den Aufsetzer auf der 2. Plettenberger Lokalseite).

Artikel aus der Westfälischen Rundschau vom 16.09.1998
Rund 3000 Unterschriften für Freibad im Grünetal

Plettenberg. Sehr großen Zuspruch hat das Bürgerbegehren der Interessengemeinschaft Freibad Grünetal gefunden. Joachim Schade, Manfred Riedesel und Hildegard Vedder haben gestern für die Interessengemeinschaft folgende Presseerklärung abgegeben:

"Das Bürgerbegehren der Interessengemeinschaft Freibad Grünetal hat in nur zehn Tagen etwa 3000 (!) Unterschriften gegen den geplanten Neubau in Böddinghausen und für eine vernünftige Sanierung der vorhandenen Bäder sammeln können. Sehr viele Listen mit weiteren Unterschriften liegen noch aus bzw. werden weiter gesammelt.

Mit Datum vom 16. September um 8.30 Uhr übergeben unsere Vertreter offiziell das Bürgerbegehren an die Stadt Plettenberg mit der Bitte, ohne Verzögerung seitens der Stadtverwaltung einen Bürgerentscheid einzuleiten.

Außerdem bitten wir den Rat der Stadt Plettenberg zu überdenken, ob bei diesem Umfang der eingesammelten Stimmen - die laufend aktualisiert werden - ein Entscheid überhaupt durchgeführt werden soll (Kosten!)".

Artikel aus der Westfälischen Rundschau vom 02.09.1998
Bürgerbegehren für den Erhalt des Freibades im Grünetal

Plettenberg. (HH) "Ich unterstütze mit meiner Unterschrift die Initiative, die sich für den dauerhaften Erhalt des Freibades im Grünetal und des Hallenbades und gegen den Bau des Kombibades in Böddinghausen einsetzt. So lautet der Kernsatz des Bürgerbegehrens, das die Interessengemeinschaft (IG) Freibad Grünetal gestartet hat.

Rund 40 Bürger waren am vergangenen Montag in das Hotel Battenfeld zur Vorstellung des Bürgerbegehrens erschienen. Joachim Schade als Sprecher der IG nannte die Gründe für das Bürgerbegehren:

1. Das geplante Kombibad ist mit ca. 20 Mio. DM (Nettokosten) zu teuer.

2. Wir sind der Meinung, daß die Sanierung des Freibades und bisherigen Hallenbades in Zeiten knapper Kassen ausreichend ist.

3. Wir möchten ein preiswertes Schwimmvergnügen für alle Plettenberger Bürger erhalten.

4. Durch unsere jetzigen Bäder ist der Bedarf an ausreichenden Trainingsmöglichkeiten für Schwimmsportler gedeckt.

5. Wir sind der Ansicht, daß in Zeiten knapper Finanzmittel nicht nur der Bürger, sondern auch die Stadt Plettenberg sparsam wirtschaften muß.

Es stehe jetzt schon fest, daß die Eintrittspreise in einem Kombibad erheblich teurer als im Frei- oder Hallenbad sein werden, sagte Schade. Als Nacht- und Nebelaktion bezeichnete Manfred Riedesel die Aufnahme des Punktes Bau eines Kombibades auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Der IG sei zugesichert worden, daß ihr zunächst ein Wirtschaftlichkeitsgutachten vorgelegt wird. Jetzt solle offensichtlich ein Ratsbeschluß herbeigeführt werden mit dem einzigen Ziel, die gesetzlich vorgegebene Sechs-Wochen-Frist für ein Bürgerbegehren einzuläuten.

An Markttagen im Wieden (Freitag ab 10 Uhr), auf der Plettenberger Woche (gemeinsam mit der IG Centraltheater) und in vielen Geschäften wird die IG Freibad Grünetal Unterschriften für ihr Bürgerbegehren sammeln.