Artikel aus dem Süderländer Tageblatt vom 06.03.2002
270 000 Besucher durch Randlage kaum erreichbar
PLETTENBERG. FDP-Fraktionschef sieht die Stadt Plettenberg durch den
Bau des Freizeitbades AquaMagis auf einen gewaltigen Schulden-Strudel zutreiben. In der
FDP-Jahreshauptversammlung führte er dazu folgendes aus:
"Am 6. Dezember 2001 wurde den Mitgliedern eine Verwaltungsvorlage zugänglich
gemacht, die plötzlich eine Ausgabe in Höhe von 1,25 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt für
einen "Betriebskostenzuschuss AquaMagis Plettenberg GmbH" vorsieht. Eine umfangreiche
schriftliche Erläuterung hierzu, wie sie bei diesem hohen Betrag angemessen gewesen wäre, fügte
die Kämmerei nicht bei. Erst nach heftiger Kritik seitens der FDP bequemt sich die Kämmerei
dazu, diesen Ausgabeposten in Höhe von immerhin 1,25 Millionen Euro zu erläutern - und zwar am
12. Dezember 2001, also einen Tag vor der dazugehörigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.
"Verwaltung kann Zusagen nicht einhalten"
Hierin musste die Verwaltung einräumen, dass das steuerliche
Anrechnungsverfahren, das ja von der Verwaltung gerade auch im Bürgerbegehren als "Stein der
Weisen" dargestellt wurde, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht funktioniert. Die
Verwaltung kann also ihre frühere Zusage, für das neue Bad seien keine Haushaltsmittel
erforderlich, nicht einhalten. Wenn das aber so ist - und dies war für unseren Kämmerer, der ja
gleichzeitig Geschäftsführer der AquaMagis GmbH ist, schon absehbar - dann hätte diese Ausgabe
in Höhe von 1,25 Millionen Euro bereits im Haushaltsplanentwurf vom 6. November 2001 enthalten
sein müssen.
Warum sich die Kämmerei hiervor drückte, ist klar: Man wollte den Fraktionen
nicht die erforderliche Zeit zur Beratung geben und sich möglicherweise auch missliebige
Schlagzeilen der Presse ersparen. Demgegenüber versucht man es lieber mit einer
"Nacht-und-Nebel-Aktion" und konfrontiert den Rat erst am 6. Dezember damit, dass man für für
das neue Bad 2,5 Millionen Mark aus dem Haushalt braucht. Selbst der SPD-Fraktionsvorsitzende
Wolfgang Schrader machte öffentlich deutlich, dass auch er diese Überfallaktion nicht gut heißt.
"Gemeindefinanzen in die Knie gezwungen"
Bestätigt wurde die FDP-Fraktion auch in der Skepsis, die sie den Planzahlen
des AquaMagis-Bades entgegen brachte. Als Baukosten wurden zunächst von den Badbefürwortern 20
Millionen Mark genannt, jetzt liegen wir weit über 40 Millionen Mark. Während hinsichtlich der
Finanzierung von den Badbefürwortern immer gesagt wurde, dies koste keinen Pfennig aus dem
städtischen Haushalt, verlangte der Kämmerer für das Haushaltsjahr 2001 ein Darlehen in Höhe
von 8 Millionen Mark und für das Haushaltsjahr 2002 einen Betriebskostenzuschuss von 2,5
Millionen Mark. Dies sind Zahlen, die selbst die gesundesten Gemeindefinanzen in die Knie
zwingen.
Expertenrat: "Maximal 30 Millionen Mark"
Ich darf in diesem Zusammenhang einmal die Machbarkeitsanalyse der Firma
Wenzel Consulting zitieren: "Angesichts der Prognose von insgesamt rund 300 000 erzielbaren
Gesamtbesuchern für das geplante Freizeitbad - hier sind dann die Schul- und Vereinssportler
enthalten - pro Jahr ist das vorgesehene Invest, auch unter Berücksichtigung der Finanzierung
von erforderlichen ersten Reinvestitionen nach mindestens vier bis fünf Betriebsjahren in Höhe
von 30 bis 35 Millionen Mark, als schwer verträglich einzustufen. Es wird empfohlen, durch
eine intelligente Planung ein attraktives und marktgerechtes Angebot für maximal bis zu 30
Millionen Mark zu realisieren." Bedauerlicherweise liegt das AquaMagis bereits jetzt darüber."
Artikel aus dem Süderländer Tageblatt vom 06.03.2002
Ohne das Bad wäre heutige Haushaltslage viel schlechter
PLETTENBERG. In seinem Fraktionsbericht bei der
SPD-Jahreshauptversammlung verteidigte Wolfgang Schrader die Entscheidung für das Freizeitbad
AquaMagis. Das neue Bad bringe dem arg strapazierten städtischen Haushalt zudem eine finanzielle
Entlastung. Die aktuelle Finanzmisere der Stadt sei "durch das Unvermögen der jetzigen
Ratsmehrheit zu verantworten", meinte Schrader:
"Heute, wo der Karren mit Getöse vor die Wand zu fahren droht, fragen sich mit
uns auch viele Plettenberger Bürger, wie es zu dieser Situation kommen konnte, und sehen die
finanziellen Probleme der Stadt sehr häufig im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Freizeitbades.
Dass diese Annahme jeglicher Grundlage entbehrt, möchte ich nun deutlich machen.
Kostenneutral nur bei 8 Millionen Euro Baukosten
Immer dann, wenn es um die Finanzierung des AquaMagis geht, wird mir gerne -
gerade von Herrn Schade und gelegentlich auch von Klaus Ising - eine Aussage um die Ohren
gehauen, die ich bereits vor längerer Zeit gemacht habe und zu der ich auch heute noch stehe,
weil sie aus damaliger Sicht richtig war. Als es zu Beginn der sich lang und heftig hinziehenden
Bäderdiskussion um die Finanzierung des angedachten Bades ging, habe ich die Auffassung
vertreten, dass für dessen Errichtung kein Geld aus dem städtischen Haushalt gebraucht werde.
Vielmehr bin ich damals davon ausgegangen, dass sich solch ein Bad allein mit den Gewinnen der
Stadtwerke und durch Steuerersparnisse bezahlen ließe. Aber, und nun kommt der springende Punkt,
den jeder der beiden Herren auch genau kennt: Bei der Annahme der geschätzten Baukosten bin ich
seinerzeit von rund 8 Millionen Euro ausgegangen. Bei dieser Summe wäre meine Aussage durchaus
richtig gewesen.
Aber eine sehr große Mehrheit des Rates erkannte nach mehreren Besichtigungen,
dass für diesen Preis nur ein Sparbad zu bekommen war, welches letztlich keiner wollte. Daher
landeten wir dann bei Baukosten von 20 Millionen Euro, die nun aber auch allen Unkenrufen zum
Trotz eingehalten werden. Im übrigen werden wir ein Bad bekommen, welches allen Ansprüchen
genügen wird.
Und noch eines ist wichtig. Schon beim Bürgerentscheid spielte die Bausumme
von 8 bis 9 Millionen Euro keine Rolle mehr. Daher ist es falsch, wenn von Vertretern der FDP
immer wieder behauptet wird, die Bürger wären getäuscht worden. Statt sich, wie zum Beispiel
bei der Haushaltsplanberatung, ständig bockig anzustellen, sollten sie lieber anerkennen, dass
der Neubau des Bades zwar gegen ihre Stimmen, aber dennoch demokratisch mit großer Mehrheit
gefasst wurde, und sich endlich damit abfinden. Ich bin überzeugt: Das neue Bad wird der
Renner. Wird sich die FDP dann umkehren und es sich 2004 als Erfolg auf die Fahnen schreiben?
Keine Fehleinschätzung bei der Finanzierung
Jedem, aber auch wirklich jedem, musste bei Baukosten von 20 Millionen Euro
klar sein: Nur mit den Gewinnen der Stadtwerke ist dieses nicht mehr zu bezahlen. Und der
Bürgermeister hat dieses im Rahmen einer Betriebskostenaufstellung vor dem eigentlichen
Baubeschluss im Rahmen einer Vorlage auch schriftlich dargelegt und deutlich gemacht, dass über
mehrere Jahre ein städtischer Zuschuß von rund 400 000 Euro benötigt wird. Im übrigen gibt es
darüber auch einen Ratsbeschluss. Es handelt sich bei dieser Entwicklung also weder um eine
neue Erkenntnis, und erst recht nicht um eine Fehleinschätzung bei der Finanzierung.
AquaMagis wird stiefmütterlich behandelt
Die Tochter AquaMagis wird von ihrer Mutter Stadt Plettenberg ausgesprochen
stiefmütterlich behandelt, weil ihr die politische Mehrheit weder einen Betriebskostenzuschuss
noch Eigenkapital gewähren will, um den Haushalt zu schonen oder weil wieder einmal der
finanzpolitische Durchblick fehlt. Diese Behandlung durch die Mutter hat die Tochter eigentlich
nicht verdient. Denn durch die Ausgliederung der Bäder, durch Bildung eines Eigenbetriebes vor
über vier Jahren, waren die jährlichen Defizite der bisherigen Bäder in Höhe von rund 550 000
Euro nicht mehr von der Stadt zu bezahlen, denn dieses geschieht nun durch den Bäderbetrieb,
der dadurch der Stadt rund 2,2 Millionen Euro an Belastungen abgenommen hat. Ohne unser neues
Bad wäre die heutige Haushaltslage also um genau diese 2,2 Millionen Euro schlechter. Im
übrigen erzielt die Stadt durch ein gewährtes Darlehen an AquaMagis in Höhe von 4,5 Millionen
Euro einen jährlichen Zinsgewinn von 45 000 Euro.
Aufgrund dieser Faken dürfte deutlich werden, dass die immer wieder gerade von
der FDP aufgestellte Behauptung, schuld an unseren Finanzproblemen sei AquaMagis, eindeutig
falsch ist - und auch von der Mehrheit unserer Bürger nicht geglaubt wird. Ganz im Gegenteil,
sie freuen sich auf ihr neues Bad, wie ja auch der große Andrang anlässlich des Richtfestes
gezeigt hat."
Artikel aus der Westfälischen Rundschau vom 06.03.2002
Hellwig: "Blödsinniges Geplapper des Bürgermeisters beenden"
Plettenberg. (jam)Eine positive Bilanz präsentierte Carsten Hellwig
nach einem Jahr als Vorsitzender des Ortsverbandes den Mitgliedern der Plettenberger FDP auf
ihrer Hauptversammlung am Montag abend. 53 Köpfe zählen die Liberalen trotz einer
Karteibereinigung in der Vier-Täler-Stadt und sind damit zum ersten Male nach Lüdenscheid der
zweitgrößte Ortsverband im Märkischen Kreis.
Für Hellwig kein Grund, sich auf den Lorbeeren auszuruhen - die Jugendarbeit
soll verstärkt werden. Der Ortsverband der Jungliberalen (JuLi) werde von ihm in Personalunion
geführt: "Das kann so nicht weitergehen". Hellwig will die Jungliberalen nach dem Motto "zurück
zu den Wurzeln" reaktivieren, "damit wir den Fortbestand der FDP garantieren können."
Hellwig sagte herzlichen Dank an Mechtild Winterhoff, die sehr viel Arbeit
investiert habe, um der Pettenberger FDP unter www.fdp-plettenberg.de einen Auftritt im Internet
zu verschaffen.
"Die Zeichen standen noch nie so gut wie dieses Jahr", sagte Hellwig im
Hinblick auf die Bundestagswahl im September. Er habe vorher immer etwas über das
selbstgesteckte Ziel der FDP, 18 Prozent der Wählerstimmen zu erzielen, geschmunzelt. "Aber wenn
man sieht, wie stümperhaft die rot-grüne Regierung momentan ihre Politik gestaltet und wenn man
dann noch eine in sich zerstrittene CDU sieht, dann sind diese 18 Prozent gar nicht so
unrealistisch."
Deswegen sei es auch positiv, dass es in diesem Jahr von Seiten der Bundes-FDP
keine Koalitionsaussage geben werde. Hellwig appellierte an die Mitglieder, sich bei den
geplanten Veranstaltungen und Infoständen zu engagieren, um das hochgesteckte Ziel erreichen zu
können.
Äußerungen von Walter Stahlschmidt, "wie unfähig die CDU und FDP
Haushaltspolitik gemacht hat", erforderten, "dieses blödsinnige Geplapper des Bürgermeisters"
endlich zu beenden.
"Brauchen pro Tag über 800 Besucher"
"Na klasse, das möchte ich sehen, wie man mit einem Investitionsvolumen von
über 40 Millionen Mark Kosten sparen kann", bezog sich Hellwig auf eine Schlagzeile in der WR,
wonach Plettenberg laut Stahlschmidt mit dem neuen Spaßbad auf Dauer Kosten sparen wolle. "Laut
Machbarkeitsstudie brauchen wir pro Tag über 800 Besucher, vorausgesetzt, das neue Bad hat
jeden Tag offen, um nicht in die Verlustzone und die Unvertäglichkeit zu kommen. Also: die Zahl
der Richtfestbesucher muss jeden Tag erscheinen", sagte Hellwig. Er kündigte für den 15. März
eine Fahrt zur Einweihung des Freizeitbades Monte Mare bei Bonn an - "wir wollen uns fundierte
Kenntnisse auch über andere Bäder mit deren Kosten, Einnahmen und Bevölkerungspopulation holen."
Wolle man nicht in ähnliche Hauhaltsschwierigkeiten wie Altena kommen, "müssen
die Bürger aufgeklärt werden, welches falsche Spiel von der Verwaltung gespielt wird", sagte
Hellwig.
Artikel aus der Westfälischen Rundschau vom 05.03.2002
Schade: AquaMagis hohes Risiko für den städtischen Haushalt
Plettenberg. (jam) Die mit dem Bau des Freizeitbades AquaMagis
verbundenen Belastungen stellen ein hohes Risiko für den Haushalt der Stadt Plettenberg dar.
Dies machte FDP-Fraktionsvorsitzender Joachim Schade gestern Abend auf dem Ortsparteitag der
Liberalen im Haus Battenfeld deutlich.
Schade erinnerte daran, dass der in einer "Nacht-und-Nebel-Aktion" der
Stadtkämmerei kurz vor der Verabschiedung des Haushaltsplanes eingeforderte
Betriebskostenzuschuss für das AquaMagis in Höhe von 1,25 Millionen Euro und die damit
verbundenen Umstände ein entscheidender Grund für die FDP gewesen sei, dem Haushaltsplan 2002
die Zustimmung zu verweigern.
Überdies habe die FDP bereits bei der Haushaltsplanberatung deutlich gemacht,
dass bei nachlassender Ertragskraft der Unternehmen und den Auswirkungen der Steuerreform der
Gewerbesteueransatz von 15 Millionen Euro durchaus unterschritten werden könnte. Die Nachricht,
dass eine Gewerbesteuer-Rückzahlung an die Mark E (ehemals Elektromark) in Höhe von 750 000
Euro ins Haus stehe, gebe dieser Befürchtung neue Nahrung.
Die FDP sei auch regelmäßig in ihrer Skepsis bestätigt worden, die sie den
Planzahlen des AquaMagis-Bades entgegen gebracht habe.
Schade: "Als Baukosten wurden zunächst von den Badbefürwortern 20 Millionen
Mark genannt, jetzt liegen wir bei über 40 Millionen. Während hinsichtlich der Finanzierung von
den Badbefürwortern immer gesagt wurde, dies koste keinen Pfennig aus dem städtischen Haushalt,
verlangte der Kämmerer für das Haushaltsjahr 2002 ein Darlehen in Höhe von 8 Millionen Mark und
für das Haushaltsjahr 2002 einen Betriebskostenzuschuss von 2,5 Millionen Mark. Das sind Zahlen,
die selbst den gesundesten Haushalt in die Knie zwingen."
Die Machbarkeitsstudie, die dem Baubeschluss für das Bad zugrunde gelegen habe,
gehe von rund 270 000 Einzelbesuchern pro Jahr aus. Angesichts der Randlage Plettenbergs "eine
sehr kühne Annahme".
Laut Gutachten könnten interessante Angebote von anderen Bädern einen stark
negativen Einfluss auf das Plettenberger Gästepotenzial haben. "Das bedeutet nichts anderes,
als dass dieses Bad eine Schraube ohne Ende sein wird, da ständige Attraktivitätssteigerungen
notwendig werden."
Einen weiteren Unsicherheitsfaktor stelle die Tatsache dar, das in dem
Gutachten für 70 Prozent der als AquaMagis-Besucher in Frage kommenden Wohnbevölkerung eine
Fahrstrecke von 31 bis 45 Minuten erwartet wird.
Besagte Machbarkeitsstudie habe des weiteren empfohlen, "durch eine
intelligente Planung ein attraktives und marktgerechtes Angebot für maximal bis zu 30 Millionen
Mark zu realisieren. Bedauerlicherweise liegt das AquaMagis bereits jetzt darüber", erklärte
Schade.
Artikel aus dem Süderländer Tageblatt vom 27.02.2002
Einer geht noch rein: Bürgermeister Stahlschmidt zeigte sich standfest
PLETTENBERG. (ged) Es war ein historischer Moment, als Zimmermann
Norbert Möllmann am Montag über den 800 Besuchern das Glas erhob und den Richtspruch sagte:
"Der Herr beschütze dieses Haus und alle Gäste die da gehen ein und aus." Anschließend wurde
das Lied "Großer Gott wir loben dich" angestimmt, ehe Möllmann sein Glas nach alter Sitte auf
den Betonboden des Aqua Magis warf, wo es zersplitterte.
Zuvor hatten er, Zimmermann Martin Kordhues, AGN-Bauleiter Dipl.-Ing. Burkhard
Berens und Bürgermeister Walter Stahlschmidt die letzten Nägel in das Dachgebälk des 20
Millionen Euro teuren Bauwerks geschlagen. Als "Zielwasser" diente dabei Schnaps, der auf das
Kommando "Kamerad, schenk ein!" immer wieder nachgefüllt wurde. Bürgermeister Walter
Stahlschmidt, der zuvor mit fast schon artistischem Geschick das Gerüst erklommen hatte,
zeigte dabei Stehvermögen und ließ aus sechs (!) Schnaps-Pinnekes die Luft raus. Bei der
Rückkehr zum sicheren Boden mühte sich Stahlschmidt jedoch merklich um einen sicheren Halt.
Sicher hielten anschließend auch die fast 40 Kinder des neuformierten
Plettenberger Kinderchores die jeweilige Tonlage, als man unter der Leitung von Chordirektor
Ingo Reich die thematisch sehr passenden Lieder "Endlich geht es los" und "Voll cool"
anstimmte. Von Premieren-Anst war den Kindern dabei nichts anzumerken, die für ihren
erfrischenden Vortrag viel Applaus bekamen. Den gab es auch für den Böddinghauser Männerchor,
der unter der Leitung von Eugen Momot das "Zimmermannslied" gekonnt intonierte, Andreas Klose,
der für die Begleitung am Piano sorgte, saß dabei fast im Regen und spielte unter den wohl
bislang ungewöhnlichsten Bedingungen.
Nach dem offiziellen Teil - die rund 800 Besucher hatten sich in Windeseile
im Rohbau des Freizeitbades verteilt - wurde das E-Piano schließlich zum Schutz vor weiteren
wolkenbruchartigen Regenfällen in einem Bauarbeiter-Container zwischengelagert. Im Vereinsheim
der Sänger stärkten sich derweil die ersten Besucher an Bratwürsten und wärmten sich mit
heißen Getränken auf. In der benachbarten Bödddinghauser Dreifachturnhalle, die eigens zum
Richtfest als "trockener Unterstand" geöffnet wurde, konnten die Besucher nach der "realen"
Besichtigung des Bades noch einen Blick auf das Thallessa-Modell werfen, das zeigt, wie das
"AquaMagis" sich den Besuchern nach der Fertigstellung in gut einem Jahr präsentieren wird. Und
die Besucher sollen dabei nicht allein aus Plettenberg kommen, wie Bürgermeister Stahlschmidt
bei seiner Ansprache betonte: "Das Angebot richtet sich nicht nur an Plettenberger, denn dafür
wäre unsere Stadt zu klein, sondern auch an die Umgebung. Wenn wir wollen, dass in 30 Kilometer
Entfernung Kinder ihre Eltern bedrängen, zum Freizeitbad nach Plettenberg zu fahren;
Saunatouristen, die erfahrungsgemäß lange Wege zurücklegen, sich für Plettenberg interessieren;
wir diejenigen Gesundheitsbewussten als Stammgäste gewinnen, die zurzeit weite Fahrten in die
Sole-Thermalbäder der Hellwegregion nicht scheuen, dann müssen wir schon sehr attraktiv sein -
besser noch attraktiver als die Konkurrenz."
Aus dieser Einsicht sei die Investitionshöhe von 20 Mio. Euro entstanden.
"Halbe Sachen senken zwar die Kosten, möglicherweise aber in noch stärkerem Maße auch die
Einnahmen", erklärte Stahlschmidt weiter. Und dass in Böddinghausen bislang keine halben
Sachen gemacht wurden - davon konnten sich wohl alle 800 Besucher beim Rundgang selbst
überzeugen.
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