Redeverbot im Rat ein schäbiges
Verhalten gegenüber den Bürgern
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Zur Behandlung des Bürgerbegehrens der IG Centraltheater in der letzten Ratssitzung schreibt Karl Mylaeus: "In einer Pressemitteilung vom 2. Mai hieß es u. a.: Otto Klehm betonte, daß es ihm viel Freude bereite, im Rat der Stadt zu arbeiten, wichtig sei dabei vor allem der Kontakt und Austausch mit den Bürgern. 'Wir müssen wissen, was der Bürger will.' Zu der Ratssitzung vom 6. Oktober war für eine Stellungnahme der Vertreter der IG Centraltheater, Herr F. W. Schulte, ausdrücklich eingeladen worden. Herr Schulte hatte sich dafür extra freigenommen und vorbereitet. Daß Herrn Schulte - als Vertreter von mindestens 3000 Bürgern - dann verboten wurde, sich zur Sache zu äußern, hat in der Bevölkerung große Empörung hervorgerufen. Herr Klehm sagte u. a.: 'Ich bin gezwungen, mich an die Gemeindeordnung zu halten.' Nicht nur mich interessiert, welche 'Vorschriften der Gemeindeordnung' ein derart schäbiges Verhalten gegenüber den Bürgern rechtfertigen. Für eine entsprechende Auskunft bin ich dem Rat dankbar." Karl MylaeusGrünestr. 4 |