Stadtdirektor: Bürgerentscheide noch in diesem Jahr

Plettenberg. (wo) Jetzt haben die Bürger das Wort, und zwar alle. Mit der Übergabe der Unterschriftenlisten an Stadtdirektor Walter Stahlschmidt haben die Initiativgruppe für den Erhalt des Centraltheatergebäudes und die Interessengemeinschaft Grünetal die Weichen für einen Bürgerentscheid gestellt.

Die IG Grünetal sammelte nach eigenen Angaben in nur zehn Tagen 2801 Unterschriften, die IG Centraltheater legte 2889 Unterschriften in 354 Listen vor. Sollten die eingereichten Unterschriften der Prüfung auf Rechtmäßigkeit standhalten, haben beide Gruppen wesentlich mehr Unterschriften gesammelt, als die für das Bürgerbegehren notwendigen 2200.

Stadtdirektor Walter Stahlschmidt sagte gestern morgen bei der Übergabe im Sitzungssaal eine schnelle Prüfung zu. Er gehe davon aus, so der Stadtdirektor, daß der Stadtrat wahrscheinlich in einer Sondersitzung das Bürgerbegehren als rechtmäßig einstufen wird und somit die Vorbereitungen für den Bügerentscheid schnell beginnen können. Ähnlich wie bei einer Wahl werden die Bürger an einem Sonntag, möglichst noch in diesem Jahr, zur Urne gebeten, um ihren Willen in den beiden strittigen Fragen per Kreuz auf einem Wahlzettel deutlich zu machen.

Joachim Schade, einer der Sprecher der IG Grünetal, betonte gestern morgen, daß noch Unterschriftenlisten im Umlauf seien. Zudem sei er davon überzeugt, daß bei einer etwas größeren zeitlichen Frist auch die erforderliche Unterschriftenmenge für den Bürgerentscheid zusammengekommen wären. Schade: Der Rat muß sich hier, trotz der eindeutigen Beschlußlage, Gedanken machen.

Stadtdirektor Walter Stahlschmidt entgegnete daraufhin, daß es sich der Stadtrat bei seinen beiden Entscheidungen für den Bau eines Kombibades bzw. den Abriß des Centraltheaters nicht leicht gemacht habe. Und immerhin sei die Entscheidung für das Kombibad über die Parteigrenzen hinweg einstimmig gefallen und der Beschluß für den Abriß des Centraltheaters mit nur einer Gegenstimme gefällt worden.

Was die Menge der Unterschriften angehe, kam der Stadtdirektor allerdings zu einer anderen Einschätzung als Schade: Unterschriften zu bekommen, sei nicht schwer. Schließlich würden im Jahr häufig Listen mit Unterschriften zu kommunalpolitischen Themen abgegeben. Was das Freibad angeht sagte Stahlschmidt: Wenn alle die, die unterschrieben haben auch ins Freibad gehen, hätten wir das Thema überhaupt nicht.